Allgemeine Geschäftsbedingungen


Hinweis: die Allgemeinen Geschäftsbedingungen der Impleco GmbH zur Nutzung der Plattform www.wohnglueck.de und der auf der Plattform angebotenen Services durch gewerbliche Nutzer („Allgemeine Geschäftsbedingungen B2B“) befinden sich hier: Allgemeine Geschäftsbedingungen B2B (wohnglueck.de)

Die nachstehenden AGB gelten für Verbraucher:innen

Allgemeine Geschäftsbedingungen der Impleco GmbH zur Nutzung der Plattform www.wohnglueck.de und der auf der Plattform angebotenen Services für Verbraucher:innen („Allgemeine Geschäftsbedingungen für Verbraucher“)

§ 1 Geltungsbereich

  1. Die Impleco GmbH, HRB 219521 B (Amtsgericht Berlin-Charlottenburg), Handjerystr. 34-36, 12159 Berlin; service@wohnglueck.de (nachfolgend „IMPLECO“) betreibt auf der Internetseite www.wohnglueck.de (nachfolgend „Plattform“) eine Plattform zum Thema Immobiliensuche, Bauen & Wohnen, (Bau-)Finanzierungen und Services rund um Immobilien. Sie bietet Interessenten von Immobilien (nachfolgend „Interessenten“) und Immobilienmaklern, Hausverwaltungen und/oder privaten und gewerblichen Vermietern/Verkäufern sowie ausgewählten Banken, Dienstleistern und Produktanbietern (nachfolgend „Anbieter“) eine digitale Plattform, auf welcher Interessenten und Anbieter unter anderem effizient, vielfältig und flexibel miteinander Kontakt aufnehmen können. IMPLECO bietet hierzu umfangreiche Services an, beispielsweise für die Immobiliensuche und die Darstellung von und Kontaktaufnahme zu Immobilieninseraten, die Anlage von Suchaufträgen und Merklisteneinträgen, Immobilienbewertungsservices, Kontaktaufnahmeformulare und weitere Funktionen, die stetig weiterentwickelt werden.
  2. Diese “Allgemeinen Geschäftsbedingungen für Verbraucher“ gelten für sämtliche Rechtsverhältnisse zwischen der IMPLECO und Verbrauchern im Sinne des § 13 BGB, die die auf der Plattform verfügbaren Angebote und Services nutzen (im Folgenden: „Nutzer“). Für Unternehmer im Sinne des § 14 BGB gelten ausschließlich die „Allgemeinen Geschäftsbedingungen B2B“.
  3. Aus Gründen der besseren Lesbarkeit wird auf die gleichzeitige Verwendung der Sprachformen männlich, weiblich und divers verzichtet. Sämtliche Personenbezeichnungen gelten für alle Geschlechter gleichermaßen.
  4. Entgegenstehende Allgemeine Geschäftsbedingungen des Nutzers finden keine Anwendung.

§ 2 Leistungen von IMPLECO

  1. IMPLECO bietet Anbietern und Interessenten von Immobilien auf www.wohnglück.de die Möglichkeit, zur Immobilienvermittlung in Kontakt zu treten. Darüber hinaus können Nutzer die auf der Plattform verfügbaren Services in Anspruch nehmen.
  2. Die Verwendung bestimmter Services setzt die Registrierung des Nutzers auf der Plattform voraus. Dies betrifft insbesondere die Möglichkeit, Inserate auf der Plattform einzustellen. Für die Registrierung auf der Plattform gelten die Bestimmungen nach § 3 der Allgemeinen Geschäftsbedingungen für Verbraucher. Nach erfolgreicher Registrierung und damit verbundener Verifizierung, kann der Nutzer als Anbieter Immobilien inserieren. Anbieter können eigene Inhalte auf der Plattform einstellen und/oder Inhalte von anderen Anbietern abrufen und Anfragen von Nutzern erhalten.
  3. IMPLECO erstellt, wartet und unterhält die Plattform sowie die damit verbundenen Services und bemüht sich stets darum, deren Verfügbarkeit aufrechtzuerhalten. Da technische Probleme jedoch nicht ausgeschlossen werden können, sichert IMPLECO den Nutzern keine bestimmten Verfügbarkeiten zu. Temporäre Ausfälle und technische Störungen (z.B. längere Ladezeiten) können daher zu Einschränkungen führen. Darstellung und Funktionsumfang der Services können sich abhängig von der Art des Zugangs, beispielsweise über ein mobiles Gerät, unterscheiden.
  4. Der Nutzer kann als Anbieter eine nicht limitierte Anzahl an Immobilienanzeigen über einen eigenen eingeräumten Zugang für die Plattform erfassen oder über eine geeignete Software-Lösung hochladen beziehungsweise exportieren. Ziffer 8 und 9 dieses §2 sind zu beachten.
  5. Die von Anbietern erstellten Immobilienanzeigen können von Interessenten auf der Plattform gesucht und angesehen werden, so dass Interessenten mit den Anbietern in Kontakt treten können.
  6. IMPLECO ermöglicht es registrierten Nutzern auf der Plattform einen Premium-Account abzuschließen. Der Premium-Account ist ein kostenpflichtiges, monatlich kündbares Abonnement und richtet sich an Immobiliensuchende und Immobilien-Eigentümer. Der Premium-Account kann jederzeit zum Ende des laufenden Abrechnungszeitraums in Textform (beispielsweise im Log-in-Bereich auf der Website oder per E-Mail) gegenüber IMPLECO beziehungsweise dem Nutzer gekündigt werden.
  7. IMPLECO ermöglicht es Anbietern, neben regulär veröffentlichten Inseraten auch exklusive Inserate von Immobilienanzeigen einzustellen, die nur auf dieser Plattform und keiner anderen Immobilienplattform eingestellt werden. Eine vollständige Ansicht dieser exklusiv inserierten Immobilienanzeigen steht nur Nutzern mit einem Premium-Account für Immobiliensuchende zur Verfügung.
  8. Nutzer dürfen als Anbieter eine unbegrenzte Anzahl der Anzeigen für Wohnimmobilien auf der Plattform einstellen.
  9. Inserate für Gewerbeimmobilien dürfen ausschließlich von gewerblichen Anbietern eingestellt werden.
  10. IMPLECO bietet Interessenten und Anbietern die Möglichkeit, über die Plattform zu Immobilienangeboten und anderen Dienstleistungen in Kontakt zu treten. Auf der Plattform besteht jedoch keine Möglichkeit eines Vertragsschlusses zwischen den Anbietern und Interessenten. Insoweit ist IMPLECO in keiner Weise bei Verträgen zwischen Anbietern und Interessenten beteiligt, auch nicht als Vertreter oder Bote einer Vertragspartei. Ferner übernimmt IMPLECO keine Garantie für die Erfüllung der zwischen Anbietern und Interessenten geschlossenen Verträge, noch trifft IMPLECO eine Pflicht, für die Erfüllung der zwischen Nutzern bzw. Interessenten und Anbietern zustande gekommenen Verträge zu sorgen.
  11. IMPLECO bietet über die Plattform für Nutzer Funktionen zum Versenden und Austauschen von Nachrichten an, welche primär zur Kontaktaufnahme dienen sollen. Zudem hat ein registrierter Nutzer die Möglichkeit, auf der Plattform ein eigenes Profil anzulegen und Texte, Fotos, Veröffentlichungen sowie Videos auf die Plattform hochzuladen. Registrierte Nutzer können in ihrem Profil auch Einwilligungen für auf sie zugeschnittene Marketing-E-Mails und andere Angebote der IMPLECO und teilnehmender Anbieter verwalten.
  12. Die angebotenen Services werden stetig weiterentwickelt. IMPLECO behält sich daher die graphische und technische Änderung und Erweiterungen an der Plattform und deren Funktionalitäten vor. Im Rahmen der Weiterentwicklungen hat IMPLECO die Möglichkeit, neue, auch kostenpflichtige, Services einzuführen.

§ 3 Registrierung

  1. Die Nutzung der Plattform steht registrierten und nicht registrierten Nutzern offen. Bestimmte Services und Funktionen der Plattform stehen ausschließlich registrierten Nutzern zur Verfügung.
  2. Mit der Registrierung des Nutzers auf der Plattform, erhält dieser Zugang zu seinem persönlichen Nutzer-Account (nachfolgend: „Account“). Der Account ist nicht übertragbar.
  3. Die Registrierung eines Nutzers auf der Plattform erfolgt durch Vertrag zwischen dem Nutzer und IMPLECO. Der Vertrag kommt durch die Annahme des im Rahmen des Registrierungsprozesses durch den Nutzer gestellten Antrags seitens IMPLECO zustande, ohne dass die Annahme gegenüber dem Nutzer erklärt zu werden braucht (§ 151 S. 1 BGB).
  4. Die Registrierung auf der Plattform setzt voraus, dass der Nutzer volljährig (§ 2 BGB) und voll geschäftsfähig ist.
  5. Die Registrierung auf der Plattform steht auch Nutzern zu, die Immobilien als Makler, Eigentümer oder Vermieter zum Kauf oder zur Vermietung anbieten. Ebenso steht die Registrierung Nutzern zu, die von einem Makler, Eigentümer oder Vermieter entsprechend bevollmächtigt wurden. Auf Nachfragen der IMPLECO ist die Vollmacht nachzuweisen.
  6. Zur Registrierung auf der Plattform muss der Nutzer seine E-Mail-Adresse und ein persönliches Passwort angeben. Die E-Mail-Adresse und das persönliche Passwort sind die Zugangsdaten für die Nutzung der registrierungspflichtigen Services von IMPLECO.
  7. Für einen Nutzer, der zugleich Kunde einer mit IMPLECO kooperierenden Bank (nachfolgend „Hausbank“) ist, besteht ggfs. die Möglichkeit, sich über seine Hausbank auf der Plattform zu registrieren. Hierzu identifiziert IMPLECO die von einer Hausbank auf die Plattform übergeleiteten Nutzer mithilfe eines technischen Merkmals, das bei einer Registrierung des Nutzers ausgelesen werden kann. Im Fall der Registrierung erfasst IMPLECO die Hausbank des Nutzers in seinem Profil und hinterlegt sie dort als Merkmal. Der Nutzer kann die Hausbank jederzeit in seinem Profil ändern oder entfernen. Ein Nutzer mit einer Hausbank im Profil erhält bei Anfragen auf Kaufobjekte die Möglichkeit bzw. Option, eine Baufinanzierungsberatung bei seiner Hausbank zu der von ihm ausgewählten Immobilie anzufragen, einen Finanzierungscheck durchzuführen, passende Baufinanzierungsangebote anzufordern und andere Dienstleistungen seiner Hausbank anzufragen. Der Nutzer kann diese Optionen durch Klick auf die entsprechenden Schaltflächen bzw. Checkboxen (Opt-In) ausüben und damit die Weitergabe der für den jeweiligen Zweck erforderlichen Daten an seine Hausbank autorisieren. Auf der Plattform besteht jedoch keine Möglichkeit eines Vertragsschlusses zwischen der Hausbank und dem Nutzer. Insoweit ist IMPLECO in keiner Weise bei Verträgen zwischen Hausbank und Nutzer beteiligt, auch nicht als Vertreter oder Bote einer Vertragspartei. Ferner übernimmt IMPLECO keine Garantie für die Erfüllung der zwischen Hausbank und Nutzer geschlossenen Verträge, noch trifft IMPLECO eine Pflicht, für die Erfüllung der zwischen Nutzer und Hausbank zustande gekommenen Verträge zu sorgen.
  8. Der registrierte Nutzer erklärt, dass sämtliche bei der Registrierung gemachten Angaben wahrheitsgemäß sind (z.B. Vorname, Nachname, Anschrift, Kontaktdaten, etc.). Eine Weitergabe von Zugangsdaten ist untersagt. Die Nutzung des Accounts steht ausschließlich demjenigen zu, der als Nutzer auf diesen Account registriert ist.
  9. Eine erneute Registrierung ist dem Nutzer im Falle des § 5 Ziffer 2 der Allgemeinen Geschäftsbedingungen für Verbraucher verboten.

§ 4 Verantwortlichkeit und Pflichten der Nutzung

  1. Der Nutzer darf als Anbieter Inserate für Wohnimmobilien auf der Plattform nach Maßgabe der nachfolgenden Bestimmungen einstellen. Inserate für Gewerbeimmobilien dürfen ausschließlich von gewerblichen Anbietern eingestellt werden.   
  2. Der Anbieter ist verpflichtet, seine Immobilieninserate auf der Plattform laufend aktuell zu halten. Inserate sind unverzüglich von der Plattform zu entfernen, wenn sie nicht mehr bestehen oder der Vermarktungsauftrag entfallen ist.
  3. Der Anbieter verpflichtet sich, dass die eingestellten Immobilieninserate richtig, vollständig und nicht zur Täuschung geeignet sind. Dazu gehört, dass die Immobilieninserate sämtliche wesentliche Angaben und Informationen (insbesondere gesetzliche Pflichtangaben, wie beispielsweise etwaige Maklerprovisionen) enthalten. Zwangsversteigerungen und noch nicht fertiggestellte Neubauprojekte müssen als solche explizit gekennzeichnet werden.
  4. Die Immobilieninserate sind – von begründeten Ausnahmen abgesehen – mit aktuellen aussagekräftigen Objektbildern zu versehen. Die Objektbilder sollen die angebotene Immobilie bzw. Teile der Immobilie sowie deren Räumlichkeiten zeigen. Nicht objektbezogene Bestandteile (z.B. Unternehmenskennzeichen, Marken) dürfen auf den Objektbildern lediglich eine untergeordnete Bedeutung haben. Mit dem Upload von Objektbildern versichert der Anbieter, dass ihm die erforderlichen Rechte an den Objektbildern vorliegen.
  5. Immobilieninserate sind mit einem aussagekräftigen Exposé bzw. aussagekräftigen Beschreibungen zum Objekt zu versehen. Die Darstellung des Anbieters im Exposé muss sich auf die gesetzlich vorgeschriebene Anbieterkennzeichnung beschränken. Im Rahmen der ggfs. erforderlichen Kontaktdaten zum Anbieter, darf der Nutzer keine kostenpflichten Telefonnummern anführen.
  6. IMPLECO übernimmt keine Gewähr für Richtigkeit, Vollständigkeit und Aktualität der vom Nutzer eingestellten Inhalte und Angaben.
  7. Nutzer dürfen die durch IMPLECO über die Plattform gestalterisch aufbereiteten Inserate in dieser Form nicht außerhalb der Plattform für eigene Vermarktungszwecke nutzen (z.B. auf anderen Plattformen oder Webseiten veröffentlichen) oder an Dritte weitergeben.
  8. Der Anbieter erhält die Möglichkeit Immobilieninserate exklusiv auf der Plattform einzustellen. Die Dauer der Exklusivität kann einseitig vom Privatinserent bestimmt werden.
  9. Von der Exklusivität sind folgende Tätigkeiten des Anbieters ausgenommen: 
  • Vorgemerkte Interessenten aus dem eigenen Datenbestand anschreiben,
  • Veröffentlichung auf der eigenen (Firmen-)Website,
  • Veröffentlichung auf den eigenen Social-Media-Kanälen,
  • Veröffentlichungen Offline (Print, wie z.B. Zeitungen/Flyer oder Schilder).
  1. Von der Exklusivität sind folgende Tätigkeiten des Anbieters umfasst: 
  • Während des Exklusivitätszeitraumes ist es nicht erlaubt, die neu in die Plattform eingestellten Immobilienangebote auf andere Weise als in § 4 Nr. 3 der Allgemeinen Geschäftsbedingungen für Verbraucher beschrieben im Internet zu veröffentlichen.
  • In den exklusiven Immobilieninseraten dürfen abseits gesetzlich vorgeschriebener Anbieterkennungen keine direkten oder indirekten (im Bild, mit dem die Immobilie in der Ergebnisliste präsentiert wird oder/und im Header) Rückschlüsse auf die Identität des Anbieters und kein Direktkontakt möglich sein, der nicht von der Plattform bereitgestellt wird.
  1. Der Anbieter einer exklusiv auf der Plattform inserierten Immobilie wird Anfragen von Interessenten zum Inserat innerhalb von 48 Stunden beantworten. Ausgenommen sind Wochenenden und gesetzliche Feiertage.
  2. Verstößt der Anbieter gegen die Exklusivitätsverpflichtungen dieses Paragrafen, hat IMPLECO das Recht die Immobilieninserate des Anbieters zu sperren und/oder zu löschen. Bei schwerwiegenden oder wiederholten Verstößen gelten die Bestimmungen des § 5 Ziffer 2 der Allgemeinen Geschäftsbedingungen für Verbraucher.   
  3. Im Rahmen der Nutzung der Plattform sind die Nutzer verpflichtet, die geltenden Gesetze zu befolgen. Die eingestellten Inhalte und Kommunikation dürfen nicht gegen geltendes Recht oder diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen für Verbraucher verstoßen. Die Nutzer sind verpflichtet, dass die Inhalte und die Kommunikation nicht rechtswidrig sind und keine Rechte Dritter (z.B. Urheber- oder Markenrechte, Persönlichkeitsrechte, Rechte am eigenen Bild) verletzen oder gegen die guten Sitten verstoßen.
  4. Die Nutzer dürfen die über die Plattform erhaltenen personenbezogenen Daten (z.B. Adressen und Kontaktdaten) ausschließlich für die von der Plattform vorgesehen Zwecke nutzen. Den Nutzern ist es insbesondere untersagt, die über die Plattform erhaltenen personenbezogenen Daten für unerwünschte werbliche Direktansprachen (bspw. Spam-Mails oder belästigende Telefonanrufe) zu nutzen.
  5. IMPLECO ist befugt, sämtliche durch registrierte Nutzer veröffentlichten Informationen dahingehend zu überprüfen, ob die gesetzlichen Anforderungen eingehalten wurden. IMPLECO ist bei einem Verstoß berechtigt, die jeweiligen Informationen von der Plattform zu löschen und sicherzustellen, dass die betroffenen Inhalte auch in Zukunft nicht mehr verfügbar sind.
  6. IMPLECO ist im Falle des Verstoßes gegen die in § 4 der Allgemeinen Geschäftsbedingungen für Verbraucher beschriebenen Regelungen jederzeit berechtigt, die Inhalte und Kommunikation zurückzuweisen oder ohne vorherige Rücksprache mit dem Nutzer zu löschen oder den Account des Nutzers zu deaktivieren. IMPLECO kann den betroffenen Nutzer über die Zurückweisung, Löschung oder Deaktivierung nach eigenem Ermessen informieren. § 5 Ziffer 2 der Allgemeinen Geschäftsbedingungen für Verbraucher gilt entsprechend.
  7. Der Nutzer ist verpflichtet, IMPLECO von Schäden jeder Art schadlos zu halten, die durch einen nicht sachgemäßen Gebrauch der Plattform entstehen könnten. Dies betrifft insbesondere Schäden, die Nutzern oder IMPLECO durch rechts- oder sittenwidrig eingestellte Inhalte oder Kommunikation im Sinne des § 4 Ziffer 13 der Allgemeinen Geschäftsbedingungen für Verbraucher entstehen.
  8. Der Nutzer ist verpflichtet, IMPLECO von Ansprüchen Dritter, sofern und soweit dies rechtlich zulässig ist, freizustellen und IMPLECO bei der Rechtsverteidigung, zu der IMPLECO berechtigt, aber nicht verpflichtet ist, die notwendige Unterstützung zu bieten sowie die notwendigen Kosten der Rechtsverteidigung von IMPLECO zu übernehmen. Voraussetzung dafür ist, dass IMPLECO den Nutzer über die geltend gemachten Ansprüche unverzüglich schriftlich oder in textlicher Form informiert. Im Falle der Freistellung wird IMPLECO keine Zugeständnisse oder Anerkenntnisse oder vergleichbare Erklärungen abgeben. Der Nutzer hat das Recht auf eigene Kosten sämtliche gerichtlichen und außergerichtlichen Verhandlungen über die Ansprüche zu führen.

§ 5 Sperrung und Löschung des Accounts

  1. Verstöße gegen die Allgemeinen Geschäftsbedingungen für Verbraucher berechtigen IMPLECO zur Sperrung des Nutzer-Accounts.
  2. Schwerwiegende und/oder wiederholte Verstöße gegen die Allgemeinen Geschäftsbedingungen für Verbraucher berechtigen die IMPLECO, unter Berücksichtigung berechtigter Interessen des betroffenen Nutzers, zudem zur außerordentlichen Kündigung und Löschung des Accounts. In diesem Fall ist dem Nutzer eine erneute Registrierung untersagt. Außerdem behält sich IMPLECO das Recht vor, den Nutzer auf der Plattform dauerhaft zu sperren.
  3. Im Falle zahlungspflichtiger Leistungen der IMPLECO, hat diese das Recht, den Nutzer-Account zu sperren, wenn der Nutzer eine fällige Geldforderung nicht innerhalb von 14 Tagen nach dem Zugang der Mahnung begleicht. Das Recht zur außerordentlichen Kündigung bleibt unberührt.

§ 6 Vergütung, Fälligkeit und Zahlungsmodalitäten

  1. Die Vergütung von einzelnen kostenpflichtigen Services richtet sich nach den geltenden Preisen des jeweiligen Serviceangebots.
  2. Die Vergütung ist, soweit im Einzelfall nichts Abweichendes vereinbart wurde, im Voraus für den vereinbarten Zeitraum fällig und ohne Abzug in Euro zu zahlen.
  3. IMPLECO stellt dem Nutzer für kostenpflichtige Services eine Rechnung inklusive Angabe der Umsatzsteuer aus. Die Rechnung wird dem Nutzer online in seinem Account zum Download bereitgestellt. Alternativ kann IMPLECO die Rechnung auch an die vom Nutzer hinterlegte E-Mail-Adresse senden.
  4. Die Zahlung kann mittels Kreditkarte, Lastschrift oder per PayPal erfolgen. IMPLECO behält sich das Recht vor, die angebotenen Zahlungsmittel jederzeit zu erweitern oder einzuschränken.
  5. Im Falle des Verzuges des Nutzers mit einer fälligen Zahlung von mehr als 30 Tagen, kann IMPLECO das gesamte Entgelt für die verbleibende Laufzeit zur Zahlung verlangen. Der Zahlungsanspruch ist während des Verzugs des Nutzers zum jeweils geltenden gesetzlichen Verzugszinssatz zu verzinsen. IMPLECO behält sich die Geltendmachung eines weitergehenden Verzugsschadens vor.
  6. IMPLECO behält sich vor, die vereinbarten Preise mit Wirkung zum Beginn eines neuen Abrechnungszeitraums angemessen zu erhöhen. Pro Kalenderjahr wird IMPECO nicht mehr als eine Preiserhöhung des zuletzt gültigen Preises durchführen. Im Falle einer Preiserhöhung wird IMPLECO den Nutzer mindestens 6 Wochen vor Beginn des Abrechnungszeitraums, zu dem die Preiserhöhung wirksam wird, entsprechend informieren. Sofern ein Nutzer mit dieser Preiserhöhung nicht einverstanden ist, kann der Nutzer der Preiserhöhung binnen eines Monats schriftlich oder in Textform (bspw. per E-Mail an service@wohnglueck.de) widersprechen. Ein wirksamer Widerspruch hat zur Folge, dass die Preiserhöhung nicht wirksam wird.

§ 7 Vertragslaufzeit und -Beendigung

  1. Der Nutzungsvertrag läuft auf unbestimmte Zeit. Jede Vertragspartei kann den Nutzungsvertrag ordentlich und ohne Angabe von Gründen mit einer Frist von vier Wochen zum Ende eines Kalendermonats kündigen. Die Kündigung ist in Textform (z.B. per E-Mail) gegenüber der IMPLECO bzw. dem Nutzer zu erklären.
  2. Darüber hinaus kann der Nutzer seinen Account jederzeit löschen. Die Löschung des Accounts durch den Nutzer gilt als ordentliche Kündigung des Nutzungsvertrags. Die Kündigung wird ab dem Zeitpunkt der Löschung des Accounts durch den Nutzer mit einer Frist von vier Wochen zum Ende eines Kalendermonats wirksam.
  3. Der Zugang zum Account des Nutzers wird mit Ablauf der Kündigungsfrist gesperrt.
  4. Das Recht zur außerordentlichen Kündigung aus wichtigem Grund bleibt unberührt.

§ 8 Einräumung von Nutzungsrechten an IMPLECO

Der Nutzer räumt IMPLECO mit dem Einstellen bzw. Hochladen von Inhalten (insbesondere Texte, Fotos, Videos) unentgeltlich ein einfaches, zeitlich und räumlich unbeschränktes Recht zur Nutzung an den Inhalten ein. Das Nutzungsrecht umfasst alle bekannten Nutzungs- und Verwertungsarten. Dazu gehört das Recht, die Inhalte zu vervielfältigen, zu verbreiten, zu bearbeiten, zu übermitteln, zu übertragen und auch auf anderen Webseiten öffentlich zugänglich zu machen.

§ 9 Rechte an der Plattform

  1. IMPLECO ist Rechtsinhaber an den Inhalten der Plattform und der Datenbanken. Sämtliche Urheber-, Marken- und sonstigen Schutzrechte an dem Datenbankwerk, der Datenbanken und den hier eingestellten Inhalten, Daten und sonstigen Elementen stehen ausschließlich IMPLECO zu. Etwaige Rechte der Nutzer an den von ihnen eingestellten Inhalten bleiben hiervon unberührt.
  2. IMPLECO hat das Recht die Plattform und deren Services nach eigenem Ermessen umzugestalten und weiterzuentwickeln. Dazu gehört auch das Recht, die Plattform (einschließlich der URL) und/oder einzelne Funktionen, einschließlich eingestellter Inhalte (z.B. Inserate), ganz oder teilweise vorübergehend oder dauerhaft einzustellen. Dabei berücksichtigt IMPLECO berechtigte Interessen der Nutzer.
  3. Den Nutzern ist die unberechtigte Nutzung von auf der Plattform eingestellten Inhalten Dritter untersagt. Die Nutzung der abrufbaren Inhalte erfolgt auf eigene Gefahr des Nutzers.
  4. Der Nutzer darf die Suchergebnisse nicht zum Aufbau einer eigenen Datenbank verwenden.
  5. Den Nutzern ist eine Verlinkung, Integration oder sonstige Verknüpfung der Datenbanken oder einzelner Elemente der Datenbanken mit anderen Datenbanken oder Meta-Datenbanken nicht erlaubt.
  6. Der Nutzer darf die Plattform nur durch Verwendung der seitens IMPLECO bereitgestellten Suchmasken und anderen Funktionalitäten verwenden. Automatisierte Abfragen (bspw. durch Skripte, Bots, Crawler, Scrapers und Spiders) oder vergleichbare Maßnahmen (bspw. die Umgehung der Suchmaske durch Suchsoftware, insb. Data Mining, Data Extraction) sind nicht erlaubt.

§ 10 Haftung und Gewährleistung

  1. IMPLECO haftet unbeschränkt für schuldhaft verursachte Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers, oder der Gesundheit. Dies gilt auch für Schäden, die den Nutzern aufgrund von Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit seitens IMPLECO entstanden sind. Gleiches gilt bei Vorliegen einer Garantie seitens der IMPLECO und für Ansprüche nach dem Produkthaftungsgesetz.
  2. IMPLECO haftet den Nutzern in Fällen einer fahrlässigen Verletzung von nur unwesentlichen Vertragspflichten nicht. Im Übrigen ist die Haftung für fahrlässig verursachte Schäden beschränkt auf vorhersehbare und vertragstypische Schäden, mit Ausnahme mittelbarer Schäden (z.B. entgangener Gewinn). Dies gilt vorbehaltlich der Bestimmung in § 10 Ziffer 1 der Allgemeinen Geschäftsbedingungen für Verbraucher auch für Schäden, die auf eine fehlende oder eingeschränkte Verfügbarkeit der Plattform zurückzuführen sind.
  3. IMPLECO haftet nicht für Datenverluste sowie Kosten nutzloser Dateneingaben, die dadurch hätten vermieden werden können, dass der Nutzer seine Daten jeweils im jüngsten Bearbeitungsstand gesichert hätte.
  4. Die vorstehenden Haftungsbeschränkungen gelten auch für die persönliche Haftung von Arbeitnehmern, Vertretern und Erfüllungsgehilfen

§ 11 Datenschutz und Datensicherheit

  1. In Bezug auf die Verarbeitung von personenbezogenen Daten wird auf die Datenschutzhinweise der Plattform verwiesen. Dies gilt auch für den Datenzugang zu personenbezogenen und sonstigen Daten im Sinne des Art. 9 der Verordnung (EU) 2019/1150.
  2. Der registrierte Nutzer hat sein persönliches Passwort (vgl. § 3 Ziffer 6 der Allgemeinen Geschäftsbedingungen für Verbraucher) geheim zu halten und darf dieses nicht an Dritte weitergeben. Sollten Dritte von dem Passwort Kenntnis erlangen, so hat der Nutzer dieses umgehend an IMPLECO zu melden und das Passwort zu ändern.

§12 Änderung der Allgemeinen Geschäftsbedingungen

  1. IMPLECO behält sich vor, diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen für Verbraucher jederzeit ohne Nennung von Gründen zu ändern, es sei denn, die Änderungen sind für den Nutzer nicht zumutbar. IMPLECO wird den Nutzer über Änderungen der Allgemeinen Geschäftsbedingungen für Verbraucher rechtzeitig benachrichtigen. Widerspricht der Nutzer der Geltung der geänderten Allgemeinen Geschäftsbedingungen für Verbraucher nicht innerhalb von 6 Wochen nach der Benachrichtigung, gelten die geänderten Allgemeinen Geschäftsbedingungen für Verbraucher als vom Nutzer angenommen. IMPLECO wird den Nutzer in der Benachrichtigung auf sein Widerspruchsrecht und die Bedeutung der Widerspruchsfrist hinweisen.
  2. IMPLECO behält sich darüber hinaus vor, diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen für Verbraucher zu ändern, sofern und soweit:
    1. die Änderungen lediglich vorteilhaft für den Nutzer sind;
    2. die Änderungen rein redaktionell und nicht inhaltsverändernd sind;
    3. die Änderungen rein technisch oder prozessual bedingt und ohne wesentliche Auswirkungen für den Nutzer sind;
    4. IMPLECO verpflichtet ist, die Übereinstimmung der Allgemeinen Geschäftsbedingungen für Verbraucher mit anwendbarem Recht herzustellen, insbesondere wenn sich die geltende Rechtslage ändert;
    5. IMPLECO damit einem gegen IMPLECO gerichteten Gerichtsurteil oder einer Behördenentscheidung nachkommt; oder
    6. IMPLECO neue Services bzw. zusätzliche Dienstleistungen anbietet, die abweichender oder zusätzlicher Regelungen in den Allgemeinen Geschäftsbedingungen für Verbraucher bedürfen, sofern hierdurch nicht das bisherige Nutzungsverhältnis nachteilig verändert wird.

      IMPLECO wird die Nutzer über solche Änderungen dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen für Verbraucher informieren, zum Beispiel per E-Mail oder auf der Plattform.

  3. In Bezug auf Services und Dienstleistungen, die von IMPLECO nicht im Rahmen eines Dauerschuldverhältnisses angeboten werden und gesondert bezogen werden können, kommt mit Inanspruchnahme der Leistungen jeweils ein gesonderter Vertrag zustande, dessen zusätzliche Bedingungen gegebenenfalls vor dem Leistungsbezug im Einzelfall gesondert angezeigt werden. Die entsprechenden Vertragsbedingungen und Leistungen können unabhängig von den in diesen Allgemeinen Geschäftsbedingungen für Verbraucher geregelten Anforderungen an Leistungsänderungen für den zukünftige Leistungsbezug geändert werden.
  4. Das Kündigungsrecht des Nutzers nach § 7 der Allgemeinen Geschäftsbedingungen für Verbraucher bleibt von etwaigen Änderungen dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen für Verbraucher unberührt.

§13 Schlussbestimmungen

  1. Dieser Vertrag unterliegt deutschem Recht unter Ausschluss des UN-Kaufrechts (CSIG). Bei Verbrauchern gilt diese Rechtswahl nur insoweit, als dadurch nicht zwingende Bestimmungen des Rechts des Staates, in dem er seinen gewöhnlichen Aufenthalt hat, entzogen werden.
  2. Hat der Nutzer keinen allgemeinen Gerichtsstand in der Bundesrepublik Deutschland, so ist Berlin nicht-ausschließlicher Gerichtsstand. Verlegt Nutzer seinen Wohnsitz oder gewöhnlichem Aufenthalt nach Vertragsabschluss nach außerhalb Deutschlands oder ist sein Wohnsitz oder gewöhnlicher Aufenthalt im Zeitpunkt der Klageerhebung nicht bekannt, so ist Gerichtsstand für Klagen gegen Berlin. Im Übrigen gelten die gesetzlichen Gerichtsstände. Ausschließliche Gerichtsstände, z.B. für das gerichtliche Mahnverfahren, bleiben unberührt.
  3. Sollten einzelne Bestimmungen dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen für Verbraucher unwirksam sein oder werden, so berührt dies die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen nicht.
  4. Hinweis zur OS-Plattform

    Wir sind aufgrund von Art. 14 Abs. 1 der Verordnung (EU) 524/2013 über Online-Streitbeilegung in Verbraucherangelegenheiten (ODR-Verordnung) gesetzlich verpflichtet, Sie auf die Europäische Online-Streitbeilegungs-Plattform (OS-Plattform) der Europäischen Kommission hinzuweisen. Sie können diese unter https://ec.europa.eu/odr erreichen.

  5. Weitere Informationen zur außergerichtlichen Streitbeilegung nach § 36 Verbraucherstreitbeilegungsgesetz

    Wir nehmen nicht an einem Streitbeilegungsverfahren vor einer Verbraucherschlichtungsstelle teil und wir sind dazu auch nicht verpflichtet.

  6. IMPLECO kann Rechte und Pflichten aus dem Vertragsverhältnis ganz oder teilweise auf Dritte übertragen. IMPLECO kündigt dies den Nutzern mit einer angemessenen Frist von mindestens vier Wochen im Vorfeld schriftlich oder textlich an. In diesem Fall ist der registrierte Nutzer für einen Zeitraum von vier Wochen nach der Ankündigung berechtigt, das Vertragsverhältnis schriftlich oder textlich (E-Mail an service@wohnglueck.de) zu kündigen.

§14 Widerrufsbelehrung und Muster-Widerrufsformular

Widerrufsbelehrung

Widerrufsrecht

Du hast das Recht, binnen vierzehn Tagen ohne Angabe von Gründen diesen Vertrag zu widerrufen.

Die Widerrufsfrist beträgt vierzehn Tage ab dem Tag des Vertragsabschlusses.

Um dein Widerrufsrecht auszuüben, musst du uns (Impleco GmbH, Handjerystr. 34-36, 12159 Berlin; Tel.-Nr.: +49 30 166381900; service@wohnglueck.de) mittels einer eindeutigen Erklärung (z.B. ein mit der Post versandter Brief oder eine E-Mail) über deinen Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren.

Du kannst dafür das beigefügte Muster-Widerrufsformular verwenden, das jedoch nicht vorgeschrieben ist.

Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass du die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absendest.

Folgen des Widerrufs

Wenn du diesen Vertrag widerrufst, haben wir dir alle Zahlungen, die wir von dir erhalten haben, einschließlich der Lieferkosten (mit Ausnahme der zusätzlichen Kosten, die sich daraus ergeben, dass du eine andere Art der Lieferung als die von uns angebotene, günstigste Standardlieferung gewählt hast), unverzüglich und spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über deinen Widerruf dieses Vertrags bei uns eingegangen ist. Für diese Rückzahlung verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel, das du bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt hast, es sei denn, mit dir wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart; in keinem Fall werden dir wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet.

Hast du verlangt, dass die Dienstleistungen während der Widerrufsfrist beginnen soll, so hast du uns einen angemessenen Betrag zu zahlen, der dem Anteil der bis zu dem Zeitpunkt, zu dem du uns von der Ausübung des Widerrufsrechts hinsichtlich dieses Vertrags unterrichtest, bereits erbrachten Dienstleistungen im Vergleich zum Gesamtumfang der im Vertrag vorgesehenen Dienstleistungen entspricht.

Ende der Widerrufsbelehrung


Muster-Widerrufsformular

(Hinweis: Wenn du den Vertrag widerrufen willst, dann fülle bitte dieses Formular aus und senden es zurück.)

An: Impleco GmbH, Handjerystr. 34-36, 12159 Berlin,

E-Mail: service@wohnglueck.de 

Hiermit widerrufe(n) ich/wir (*) den von mir/uns (*) abgeschlossenen Vertrag über den Kauf der folgenden Waren (*)/die Erbringung der folgenden Dienstleistung (*)

Bestellt am (*) /erhalten am (*)

Name des/der Verbraucher(s)

Anschrift des/der Verbraucher(s)

Unterschrift des/der Verbraucher(s) (Hinweis: Nur bei Mitteilung auf Papier)

Datum

(*) Unzutreffendes streichen.


Berlin, 01.11.2023

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